Rücktritt oder Rückgabe beim Online-Kauf

Wer kennt es nicht: Man bestellt online bei einem Versandhandel, freut sich auf die neuen Schuhe, Shirts und Schals und stellt nach Erhalt des Pakets fest, dass diese nicht zur Lieblingstasche passen. Oder der frisch gelieferte Fernseher passt doch nicht so gut in das Wohnzimmer, da er zu klein ist und man mit einem größeren ja noch viel mehr vom nächsten Fußballspiel sehen kann. In Fällen wie diesen ist es meistens am praktischsten, wenn man die Ware einfach wieder kostenlos zurückschicken kann. Doch geht das immer so leicht? Wir haben für Sie die wichtigsten Fakten zum Thema Online Kauf und Rückgabe zusammengefasst.

Gleich vorab: Ja, grundsätzlich können die oben genannten und auch ähnliche Waren zurückgeschickt werden. Denn: Die EU hat geregelt, dass Verbraucher bei Vertragsabschlüssen, die online erfolgen, ein Rücktrittsrecht haben. Konkret muss der Vertragsabschluss im Fernabsatz erfolgen. Das bedeutet, dass der Vertrag ausschließlich durch die Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird. Und das ist bei Käufen, die online erfolgen jedenfalls der Fall. Die gleichen Möglichkeiten hat man aber nicht nur bei Bestellungen im Versandhandel, sondern auch bei Bestellungen am Telefon und bei Teleshopping-Sendungen. In solchen Situationen kann man vom Vertrag zurücktreten. Die Voraussetzung dafür ist jedoch, dass es ich beim Verkäufer um einen Unternehmer und beim Käufer um einen Verbraucher handelt. Es geht hier also um B2C-Geschäfte. Für B2B-und C2C-Geschäfte gilt dies nicht. (Wenn Sie also beispielsweise von einem Privaten eine gebrauchte Waschmaschine auf einer Online-Plattform kaufen, haben Sie diese Rechte nicht.)

Online Kauf: Wann kann ich zurücktreten?

Das Rücktrittsrecht gilt 14 Kalendertage. Innerhalb dieser Frist kann man als Verbraucher vom Vertrag zurücktreten. Die Frist kann auch nicht verkürzt werden. Ein Unternehmer kann aber seinen Kunden eine längere Frist gewähren. Man muss auch keinen Grund dafür angeben oder sich rechtfertigen, warum man die Ware oder Dienstleistung doch nicht haben möchte. Es dürfen dafür auch keine Kosten verrechnet werden. Ein kostenloser Rücktritt ist somit möglich (aber Achtung bei Rücksendekosten).

Interessant: Die Frist von 14 Tagen gilt innerhalb des gesamten EU-Raums! Hier heißt es jedoch meistens nicht „Rücktritt“, sondern „Widerruf“. 

Doch wann beginnt die Frist von 14 Tagen zu laufen? Dies ist etwas komplizierter, da es einen Unterschied macht, ob eine Ware oder eine Dienstleistung gekauft wird. Bei Dienstleistungsverträgen und Downloads beginnt die Rücktrittsfrist ab dem Kauf zu laufen. Der Tag des Vertragsabschlusses selbst wird dabei noch nicht mitgezählt. Beim Kauf von Waren beginnt die Frist ab dem Tag zu laufen, an dem man die Ware erhält. Auch wenn jemand anderes für Sie die Ware entgegennimmt (also beispielsweise ihr Nachbar oder jemand anderes aus Ihrem Haushalt nimmt Ihr Paket an). Der Tag der Lieferung selbst wird jedoch nicht mitgezählt.

Ein Beispiel: Sie bestellen am 3.1. ein neues Spielzeug für Ihr Patenkind. Geliefert wird das Spielzeug am 7.1. Sie sind jedoch nicht zu Hause und haben vergessen das Paket umzuleiten. Ihre neue Nachbarin bekommt beim Gassi gehen mit, dass der Postler ihr Paket zustellen will. Sie ist daher so nett und nimmt das Paket entgegen. Nachdem Freitag ist und ihre Nachbarin am Abend in eine Bar geht, bevor Sie zu Hause sind, klingelt sie erst am Samstag zu Mittag bei Ihnen und bringt Ihnen Ihr Paket vorbei. Obwohl Sie das Paket erst am 8.1. erhalten, beginnt die 14-tätige Frist schon ab dem 7.1. zu laufen. Denn Ihre Nachbarin hat das Paket ja empfangen. Angefangen zu zählen wird jedoch einen Tag nach dem 7.1., also ab dem 8.1. Das heißt, Sie haben bis 21.1. die Möglichkeit, vom Vertrag zurückzutreten.

Es gibt jedoch auch Fälle, in denen nicht alle Waren der Bestellung auf einmal kommen. Hier gilt:

  • Wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben, die getrennt geliefert werden, beginnt die Frist mit dem Tag des Erhalts der letzten Ware.
  • Wenn eine Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird beginnt die Frist mit dem Tag, an dem der Sie in den Besitz der letzten Teilsendung oder des letzten Stücks gelangt sind. Dies gilt auch, wenn jemand anderer für Sie die Ware empfängt.
  • Achtung bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren für einen festgelegten Zeitraum hinweg (beispielsweise ein Zeitschriftenabo): Hier beginnt die Frist mit dem Tag, an dem Sie die erste Ware erhalten.
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Hinweis: Der Verkäufer muss Sie über die Möglichkeit des Rücktritts bei Vertragsabschluss aufklären.  Wenn er das nicht tut, verlängert sich das Rücktrittsrecht auf 12 Monate und 14 Tage. Falls Sie im Nachhinein, aber innerhalb der 12 Monate informiert werden, endet die Frist 14 Tage nachdem Sie diese Information erhalten haben.

Wie kann ich zurücktreten?

Grundsätzlich gibt es keine Regelung darüber, wie der Rücktritt erklärt werden muss. Das Rechtsinformationssystem des Bundes stellt Ihnen jedoch ein Musterformular zur Verfügung. Dieses finden Sie hier, wenn Sie ganz nach unten scrollen unter „B. Muster-Widerrufsformular“. Damit der Rücktritt rechtzeitig erfolgt muss die Erklärung nur innerhalb der Frist abgesendet werden. Wenn Sie also im oben genannten Beispiel Ihren Rücktritt am 20.1. erklären, der Brief aber erst am 23.1. ankommt, ist dies trotzdem noch rechtzeitig.

LAMIE-Tipp: Damit Sie im Fall des Falles auch einen Beweis haben, sollten Sie ihren Rücktritt besser schriftlich erklären. 

Wer zahlt die Rücksendung?

Und hier heißt es aufpassen: Der Verbraucher und Käufer zahlt zwar nichts für den Rücktritt, die Kosten für die Rücksendung muss man als Verbraucher aber selbst zahlen. Viele Online-Versandhandel bieten aber mittlerweile eine gratis Rücksendung an. 

Gilt das für alle Waren und Dienstleistungen?

Nein, es gibt hier einige Waren und Dienstleistungen, die nicht von den Regeln erfasst sind. Beispiele hierfür sind Speisen und Getränke, unversiegelte Kosmetikartikel, Verträge über Mietwägen oder Beherbergungen, Freizeitbetätigungen wie Konzertkarten oder Zeitungen ohne laufenden Vertrag. Informieren Sie sich also am besten vor dem Kauf, ob Sie bei der Ware oder Dienstleistung, die Sie kaufen wollen, ein Rücktrittsrecht haben.

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Was tun bei großen Bestellungen, wie zB. Möbeln?

Bei größeren Paketen, wie zum Beispiel bei Lieferungen von Möbeln, kann sich der Rücktritt vom Vertrag etwas komplizierter gestalten. Etwa wenn man das Möbelstück nach dem Auspacken und Aufbauen wieder zurückgeben möchte, weil es einfach nicht passt oder nicht wie abgebildet aussieht. Detaillierte Infos dazu finden sie ebenfalls bei uns im Blog.


Dieser Beitrag basiert auf den in Österreich geltenden rechtlichen Vorschriften des Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz. Einen Link dazu finden Sie hier: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847

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Sophia
Sophia ist Mitglied des LAMIE Teams und hilft anderen die komplexe Welt des Versicherungsrechts leichter zu verstehen. Daneben liebt sie fremde Länder und Tee in allen nur möglichen Variationen. Für Anregungen, Wünsche oder detaillierte Fragen erreichen Sie Sophia unter blog@lamie-direkt.at