E-Scooter: Rechtslage in Österreich

E-Scooter sind das optimale Fortbewegungsmittel im urbanen Gebiet und die Nachfrage boomt. In diversen Großstädten mehren sich die Verleihservices, wodurch dort mittlerweile an jeder zweiten Straßenecke solche Scooter zur freien Entnahme und Bedienung mittels App bereitstehen. Doch was gibt es aus rechtlicher Sicht zu beachten und wo darf man damit überhaupt fahren? Braucht man dafür eine Versicherung? Das sind Ihre Rechte und Pflichten im Straßenverkehr:

E-Scooter gelten als Fahrräder bzw. E-Bikes im Sinne der StVO. Das hat zur Folge, dass dieselben altbekannten Straßenverkehrsregeln angewendet werden, die auch für Fahrradfahrer gültig sind. Mit dem E-Scooter darf man also die Fahrbahn (wenn kein Radweg vorhanden ist), ansonsten Radwege sowie Fahrradstraßen benutzen. Im Umkehrschluss bedeutet das grundsätzlich ein Verbot für das Fahren auf Gehsteigen und Gehwegen.

Diese rechtlichen Bestimmungen sollten Sie jedenfalls kennen:

  • E-Scooter mit Antrieb bis zu 600 Watt bzw. 25 km/h Bauartgeschwindigkeit gelten als Fahrräder und dürfen nicht auf Gehsteigen, Gehwegen und Schutzwegen gefahren werden.
    Der Gesetzgeber sieht weiters vor, dass spezielle Ausnahmen erlassen werden dürfen, durch welche das Befahren auf dafür extra gekennzeichneten Gehsteigen und Gehwegen gestattet wird.
  • Auf Fahrbahnen, wo das Radfahren erlaubt ist, darf auch mit E-Scootern gefahren werden.
  • Alle Verhaltensvorschriften, die für Radfahrer bzw. für E-Bikes gelten, müssen auch Nutzer von E-Scooter einhalten.

Auch bei der Ausstattung von E-Scootern verweisen wir auf die Bestimmungen für Fahrräder, die in der Fahrradverordnung zu finden sind. Diese normiert unter anderem:

  • Er muss mit zwei voneinander unabhängigen Bremssystemen ausgestattet sein.
  • Er muss über ein rotes Rück-, ein weißes bzw. gelbes Frontlicht und über Seitenreflektoren verfügen.
  • Eine Klingel muss ebenfalls angebracht werden.
  • Es besteht Helmpflicht für Kinder bis 12 Jahre.

Ab wann ist eine Versicherung für E-Scooter nötig?

Für E-Scooter, welche mit mehr als der oben genannten Bauartgeschwindigkeit und Leistung ausgestattet sind, gelten dieselben behördlichen und versicherungsrechtlichen Bestimmungen, wie für E-Bikes, Moped und Motorräder (Anmeldung, KFZ-Haftpflichtversicherungspflicht, Kennzeichenpflicht etc.).
Wird bei einem Unfall mit einem E-Scooter (ohne entsprechende KFZ-Haftpflichtversicherung) jemand anderer verletzt (etwa beim Zusammenstoß mit einem Fußgänger) deckt die private Haftpflichtversicherung in der Regel die Schäden. Verletzt man sich bei einem Sturz in der Freizeit selbst, kommt eine etwaige private Unfallversicherung für Langzeitschäden auf.

Alexandra
Alexandra bloggt für den LAMIE Versicherungsblog über allgemeine Versicherungsthemen und Tipps. Außerdem erstellt sie leidenschaftlich gerne Checklisten. Wie alle Mitglieder des LAMIE Teams, möchte sie schwierige Versicherungsfragen auf einfache Weise darstellen. Für Anregungen, Wünsche oder detaillierte Fragen erreichen Sie Alexandra unter blog@lamie-direkt.at